Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für die Plattform „sintimacy.de“

1. Vertragspartner und Geltungsbereich

1.1 Betreiber der unter www.sintimacy.de abrufbaren Plattform (fortan „die Plattform“) und Vertragspartner hinsichtlich der über die Plattform geschlossenen Verträge ist die KT Media Group 24 SL · Carrer Bous 49 · 07510 Sineu · Spanien · Geschäftsführer Annette Muchow (fortan „Plattformbetreiber“ oder „wir“ bzw. „uns“).

1.2 Für die Vertragsbeziehung zwischen Plattformbetreiber und Kunden ab 18 Jahren, die Dienstleistungen über die Plattform in Anspruch nehmen, gelten ausschließlich diese AGB in ihrer zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses bzw. bei auf der Plattform registrierten Kunden in ihrer zum Zeitpunkt ihrer Registrierung gültigen Fassung. Registrierte Kunden erhalten ein Exemplar dieser AGB nach der Anmeldung per EMail zugesandt. Darüber hinaus können die AGB jederzeit auf sintimacy.de abgerufen, vom Kunden gespeichert oder ausgedruckt werden.

1.3 Diese AGB enthalten auch die gesetzlichen Informationspflichten zu Ihren Rechten nach den Vorschriften über Verträge im Fernabsatz und im elektronischen Geschäftsverkehr.

 

2. Vertragsgegenstand und Leistungen

2.1 Vertragsgegenstand ist die Zugangsgewährung für Kunden ab 18 Jahren, zur Plattform und Nutzung der Plattformdienste (Chats und Mails) für Unterhaltszwecke, insbesondere zum Austausch erotischer Wünsche und Fantasien. Die Chats werden dabei teilweise vom Plattformbetreiber moderiert.

2.2 Der Plattformbetreiber bietet registrierten Nutzern einen (einmaligen) Testzugang und einen Vollzugang an.

2.3 Im Rahmen des Testzugangs kann der Kunde kostenlose Chats führen; die Mailboxfunktion steht jedoch nicht zur Verfügung. Nach Ablauf der Testzugangsphase erhält der Kunde eine Systemmeldung.

2.4 Nach Ende der Testzugangsphase kann der Kunde nur noch kostenpflichtige Chats führen. Hierbei kann er zwischen dem Erwerb verschiedener Minutenpakete wählen. Inhalt und Kosten der Minutenpakete werden im Kunden-Bereich dargestellt.

2.5 Der Plattformbetreiber stellt die Plattform zur Verfügung und übernimmt die Kontaktvermittlung zwischen Kunden und Chat/Emailpartnern in technischer Hinsicht. Der Kunde ist für seine eigene technische und faktische Erreichbarkeit selbst verantwortlich.

2.6 Der Plattformbetreiber bemüht sich, die Plattform bzw. Plattformdienste zum jederzeitigen Aufruf bzw. zur jederzeitigen Nutzung zur Verfügung zu stellen. Trotz größtmöglicher Anstrengungen können jedoch Ausfallzeiten nicht ausgeschlossen werden, z.B. aufgrund von Wartungsarbeiten und Software-Updates oder technischer Probleme, die nicht im Risikobereich des Plattformbetreibers liegen. Die technischen Plattformleistungen beschränken sich daher auf die Vorhaltung der Plattform bzw. Plattformdienste im Rahmen der dem Plattformbetreiber technischen und betrieblichen Möglichkeiten. Ansprüche wegen Ausfall oder Störungen der Plattform bzw. der Plattformdienste stehen dem Kunden nicht zu.

2.7 Der Plattformbetreiber behält sich das Recht vor, den Zugang zur Plattform bzw. die auf der Plattform angebotenen Plattformdienste zu ergänzen, einzuschränken oder sonst wie zu ändern, insbesondere um diese gesetzlichen Anforderungen bzw. technischen Weiterentwicklungen anzupassen. Der Plattformbetreiber behält sich ferner das Recht vor, die Plattform bzw. Plattformdienste ganz oder teilweise zeitweilig oder endgültig einzustellen; sofern möglich, erfolgt dies erst nach einer angemessenen Vorankündigungsfrist.

 

3. Vertragsabschluss, Vertragssprache, Speicherung Vertragstext

3.1. Der Vertragsabschluss erfolgt in deutscher Sprache. Der Vertragstext wird von uns nicht gespeichert.

3.2 Plattformnutzung: Kunden können sich durch Ausfüllen der auf der Plattform vorgehaltenen Anmeldemaske als Kunde registrieren. Nach Abschluss der Registrierung wird dem Kunden ein Freischaltlink an die bei der Registrierung angeführten Email-Adresse zugesendet. Mit Anklicken des Links bestätigt der Kunde seine Registrierung auf der Plattform. Mit Bestätigung der Registrierung kommt der kostenlose Plattformnutzungsvertrag zustande.

3.3 Chatunterhaltung: Mit dem Führen von Chats nach Ablauf der Testphase geht der Kunde jeweils weitere, vom kostenlosen Plattformnutzungsvertrag getrennte kostenpflichtige Vertragsverhältnisse ein. Der Vertrag über kostenpflichte Chats kommt jeweils mit Anklicken des Buttons „Chat“ bzw. „Chat-Eingang“ auf der persönlichen Login-Seite des Kunden zustande.

3.4 Sowohl die Registrierung als Kunde als auch die Führung von Chatunterhaltungen sind nur volljährigen und unbeschränkt geschäftsfähigen Personen gestattet.

 

4. Registrierung und Zugangsdaten

4.1 Der Kunde hat bei seiner Registrierung auf der Plattform wahrheitsgemäße und vollständige Angaben über seine Person zu machen, insbesondere hinsichtlich seines Alters. Mehrfachanmeldungen, Anmeldungen mit falschen Daten, insbesondere unter falschen Namen und/oder in betrügerischer Absicht sind verboten und ziehen neben einer sofortigen Sperrung weitere rechtliche Maßnahmen nach sich.

4.2 Bei seiner Registrierung auf der Plattform wählt der Kunde einen Nickname und ein Passwort (zusammen „Zugangsdaten“) und muss bestätigen, dass er mindestens 18 Jahre alt ist.

4.3 Umgehend nach Bestätigung der Registrierung wird das Kunden-Konto nebst Profil des Kunden freigeschaltet. Im Kunden-Konto kann der Kunde unter dem Button „Mein Profil“ die von ihm bei seiner Registrierung angegebenen Daten einsehen und Änderungen vornehmen. Kunden sind verpflichtet, ihre im Kunden-Konto hinterlegten personenbezogenen Daten auf aktuellem Stand zu halten.

4.4 Der Kunde darf weder seine Zugangsdaten an Dritte weitergeben noch sein Kunden-Konto Dritten zur Nutzung überlassen. Der Kunde hat seine Zugangsdaten vor dem Zugriff Dritter zu schützen; einen Verlust bzw. Verdacht der Kenntnisnahme Dritter von Zugangsdaten hat er unverzüglich dem Plattformbetreiber mitzuteilen.

4.5 Der Kunde haftet für sämtliche Handlungen bzw. dem Plattformbetreiber entstandenen Schäden, die durch Missbrauch seiner Zugangsdaten durch Dritte vorgenommen bzw. verursacht worden sind, es sei denn, der Kunde hat den Missbrauch nicht zu vertreten.

4.6 Ein schuldhafter Verstoß gegen vorstehende Verpflichtungen kann zur sofortigen Sperrung des Kunden führen.

 

5. WIDERRUFSRECHT FÜR VERBRAUCHER

5.2 Hinweis auf die Möglichkeit eines vorzeitigen Erlöschens des Widerrufsrechts Ihr Widerrufsrecht erlischt, wenn wir unsere Leistung vollständig erbracht haben und mit der Ausführung der Leistung erst begonnen haben, nachdem Sie Ihre ausdrückliche Zustimmung gegeben haben und gleichzeitig Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie Ihr Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch uns verlieren.

5.3 Muster-Widerrufsformular
Hinweis: Wir bitten Sie, im Falle des Widerrufs unter Nutzung des nachfolgenden Muster-Widerrufsformulars auch Ihren registrierten Nickname und Ihre E-Mail- Adresse anzugeben.

 

6. Nutzungsregeln

6.1 Der Kunde verhält sich sowohl gegenüber dem Plattformbetreiber und dessen Mitarbeitern als auch gegenüber Chatpartnern respektvoll und respektiert die Privatsphäre anderer Kunden. Belästigungen durch unerwünschte Anrufe, E-Mails oder Chat-Nachrichten sind nicht gestattet. Insbesondere ist das Übermitteln von „Junk-E-Mails“, „Kettenbriefen“ oder sonstigen ungebetenen Rundschreiben per EMail untersagt.

6.2 Kunden ist es ferner untersagt, über die Plattform bzw. Plattformdienste Viren, trojanische Pferde, Malware oder andere schädliche oder zerstörerische Daten oder Codes zu verbreiten. Ferner dürfen keine Inhalte verbreitet werden, die den Betrieb oder die Verfügbarkeit der Plattform bzw. der Chatdienste für andere Kunden stören oder nachteilig beeinflussen; Datenvolumenbegrenzungen sind zu beachten.

6.3 Kunden ist es nicht gestattet, über die Plattform bzw. Plattformdienste Werbung für Wettbewerber des Plattformbetreibers zu betreiben und/oder andere Kunden für von Wettbewerbern betriebene Chat-Plattformen abzuwerben.

6.4 Eine unkontrollierte Nutzung kostenpflichtiger Chats kann zu hohen finanziellen Belastungen führen. Der Kunde hat sein Chatverhalten und die daraus folgenden Zahlungsverpflichtungen daher zu überwachen.

 

7. Preise und Zahlungsbedingungen

7.1 Die Führung von Chats während der Testphase ist kostenlos. Nach Ablauf der Testphase ist die Führung von Chats kostenpflichtig. Der Kunde kann hierbei zwischen bestimmten Minutenpaketen auswählen. Sämtliche Preise verstehen sich inklusive der jeweils gültigen Umsatzsteuer.

7.2 Die Abrechnung der 1. Minute erfolgt im 60-Sekunden-Takt; nach der 1. Minute erfolgt die Abrechnung sekundengenau. Die Berechnung beginnt jeweils mit Anklicken des Buttons „Chat“ bzw. „Chat-Eingang“ auf der persönlichen Login-Seite des Kunden.

7.3 Zahlungen sind ausschließlich im Wege der Vorkasse, entweder durch direkte Zahlungen an den Plattformbetreiber oder durch Zahlungen an/über externe Zahlungsanbieter (Onlineüberweisung, Kreditkarte, Paysafecard, PayPal), durch Aufladen eines Guthabenskontos möglich.

7.3.1 Zahlung per Vorkasse an uns

Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung. Nach Eingang des Zahlungsbetrages wird dieser Betrag dem Kundenkonto gutgeschrieben.

7.3.2 Zahlung per Onlineüberweisung

Bei Auswahl der Zahlungsart Onlineüberweisung erfolgt die Zahlungsabwicklung über Tink AB, Vasagatan 11, SE-111 20 Stockholm, Schweden, an die wir Ihre im Rahmen des Bestellvorgangs mitgeteilten Informationen nebst den Informationen über Ihre Bestellung weitergeben. Die Weitergabe Ihrer Daten erfolgt ausschliesslich zum Zwecke der Zahlungsabwicklung mit dem Payment-Dienstleister Tink AB. Ihre personenbezogenen Daten in Bezug auf die Transaktion werden bei uns nicht gespeichert.

7.3.3.1 Zahlung per VISA & Mastercard

Bei Auswahl der Zahlungsart Visa oder Mastercard erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Payment-Dienstleister emerchantpay Ltd, 29 Howard St
North Shields NE30 1AR, Vereinigtes Königreich, an die wir Ihre im Rahmen des Bestellvorgangs mitgeteilten Informationen nebst den Informationen über Ihre Bestellung (Name, E-Mail-Adresse, Anschrift, Rechnungsbetrag, Währung und Transaktionsnummer) weitergeben. Die Weitergabe Ihrer Daten erfolgt ausschliesslich zum Zwecke der Zahlungsabwicklung mit dem Payment-Dienstleister CCBill. Ihre personenbezogenen Daten in Bezug auf die Transaktion werden bei uns nicht gespeichert.

7.3.3.2 Zahlung per VISA & Mastercard

Bei Auswahl der Zahlungsart Visa oder Mastercard erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Payment-Dienstleister CCBill, 2353 W University Dr, Tempe, AZ 85281, USA, an die wir Ihre im Rahmen des Bestellvorgangs mitgeteilten Informationen nebst den Informationen über Ihre Bestellung (Name, E-Mail-Adresse, Anschrift, Rechnungsbetrag, Währung und Transaktionsnummer) weitergeben. Die Weitergabe Ihrer Daten erfolgt ausschliesslich zum Zwecke der Zahlungsabwicklung mit dem Payment-Dienstleister CCBill. Ihre personenbezogenen Daten in Bezug auf die Transaktion werden bei uns nicht gespeichert.

7.3.4 Zahlung per Paysafecard

Bei Auswahl der Zahlungsart Paysafecard erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Paymentdienstleister Paysafe Group, Grand Canal House, 1 Grand Canal Street, Dublin 4, DO4 Y7R5, Ireland, an die wir Ihre im Rahmen des Bestellvorgangs mitgeteilten Informationen nebst den Informationen über Ihre Bestellung weitergeben. Die Weitergabe Ihrer Daten erfolgt ausschliesslich zum Zwecke der Zahlungsabwicklung mit dem Payment-Dienstleister Paysafe Group. Ihre personenbezogenen Daten in Bezug auf die Transaktion werden bei uns nicht gespeichert.

7.3.5 Zahlung per PayPal

Bei Auswahl der Zahlungsart PayPal erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Paymentdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A.
22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxemburg, an die wir Ihre im Rahmen des Bestellvorgangs mitgeteilten Informationen nebst den Informationen über Ihre Bestellung weitergeben. Die Weitergabe Ihrer Daten erfolgt ausschliesslich zum Zwecke der Zahlungsabwicklung mit dem Payment-Dienstleister PayPal S.à r.l. et Cie, Ihre personenbezogenen Daten in Bezug auf die Transaktion werden bei uns nicht gespeichert.

7.4 Die jeweils verbrauchten Chatkosten werden zeitgleich vom Guthaben des Kunden abgezogen. Die dem Kunden noch zur Verfügung stehenden Chatminuten werden im in seinem Kunden-Konto angezeigt. Ist das Guthaben verbraucht, wird die Chatverbindung unterbrochen: dem Kunden ist es jederzeit möglich, sein Guthaben wieder/weiter aufzuladen.

 

8. Haftung

8.1 Wir haften bei vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzungen sowie im Falle der schuldhaften Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit für alle darauf zurückzuführenden Schäden uneingeschränkt, soweit nachfolgend bzw. gesetzlich nichts anderes bestimmt ist.

8.2 Bei leichter Fahrlässigkeit haften wir für Sach- und Vermögensschäden nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Vertragsdurchführung überhaupt erst ermöglichen, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährden und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf. Die Haftung ist auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden begrenzt. Dies gilt auch für entgangenen Gewinn und ausgebliebene Einsparungen.

8.3 Eine weitergehende Haftung auf Schadensersatz ist ungeachtet der Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere für unerlaubte Handlungen.

8.4 Vorstehende Regelungen berühren nicht unsere uneingeschränkte Haftung bei Arglist, Übernahme einer Garantie, fehlen einer zugesicherten Eigenschaft oder nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes.

8.5 Wir haften nicht für den Inhalt, die Funktionsfähigkeit, Fehlerfreiheit oder Rechtmäßigkeit von Webseiten Dritter, auf die von der Plattform verlinkt wird.

8.6 Der Kunde hat sich auf eigene Kosten und Gefahr Zugang zum Internet zu verschaffen und die hierfür erforderliche Ausstattung bereitzuhalten. Insbesondere übernehmen wir keine Verantwortung für den Verlust oder die unvollständige, verspätete oder sonstige nicht ordnungsgemäße Übermittlung von Daten außerhalb seines Einflussbereichs.

 

9. Kundenbeschwerden

Sie haben eine Beschwerde, nutzen sie unser kostenloses Kontaktformular. Ihre gemeldete Beschwerde wird innerhalb von 7 Werktagen geprüft und bearbeitet.

 

10. Nutzungsrechtseinräumung

10.1 Der Kunde räumt dem Plattformbetreiber für die Dauer des Plattformvertrages das räumlich und inhaltlich unbeschränkte Recht ein, die dem Plattformbetreiber über die Plattform bzw. Plattformdienste zur Verfügung gestellten Inhalte (z. B. Fotos, Texte) für Zwecke des Plattformbetriebes und der Erbringung der Plattformdienste umfassend zu nutzen, insbesondere zu speichern, zu veröffentlichen, zu vervielfältigen, zu verbreiten und öffentlich zugänglich zu machen.

10.2 Anforderungen an das Führen von Aufzeichnungen 18 U.S.C. §2257

Hiermit weisen wir im Rahmen des "Child Protection and Obscenity Enforcement Act" darauf hin, dass der Eigentümer und Betreiber von [sintimacy.de] nicht der primäre Produzent, im Sinne des 18 U.S.C. § 2257 von den auf der Webseite enthaltenen visuellen Inhalten ist. Diese Webseite ist eine Plattform, auf der unterschiedliche Inhalte (Text und Bild) von Erwachsenen für Erwachsene hochgeladen, geteilt und generell gezeigt werden können. Die Überprüfung der Inhalte im Einklang mit dem "Child Protection and Obscenity Enforcement Act" findet nach besten Wissen und Gewissen statt, kann jedoch zeitweilig nicht zu 100% umgesetzt sein.

Hierbei wenden wir folgende Verfahren an, um diese Konformität einzuhalten:

• Alle teilnehmenden Mitglieder müssen mindestens 18 Jahre alt sein, um Bilder hochladen zu können.
• Beim Hochladen muss das entsprechende Mitglied den Inhalt überprüfen und versichern, dass es 18 Jahre alt ist.
• Beim Verwenden vom Bildmaterial das explizite erotische Modelle zeigt, hat das Mitglied dafür zu sorgen, dass die dargestellte Person über 18 Jahre alt ist.
• Bildmaterial wird vor der Veröffentlichung, durch den Betreiber geprüft.

Sollte es sich bei den hochgeladenen Bildern um Inhalte handeln, die als illegal, rechtswidrig, anstößig, belästigend, schädlich, oder aus verschiedenen anderen Gründen meldbar sind, behalten sich die Betreiber dieser Website das Recht vor, solche Materialien zu löschen, oder auch das entsprechende Mitglied zu sperren.

Die Nutzer, die unsere Inhalte anschauen, haben die Möglichkeit problematische Inhalte zu melden.

Jede Person hat die Möglichkeit Beschwerde bzw. Einspruch, gegen ein Video/Bild in dem die Person abgebildet ist, einzulegen.

Sie haben eine Beschwerde, nutzen sie unser kostenloses Kontaktformular. Ihre gemeldete Beschwerde wird innerhalb von 7 Werktagen geprüft und bearbeitet.

11. Gewerbliche Schutzrechte und Urheberrechte

11.1 Alle auf der Plattform angeführten Marken und sonstigen geschützten Kennzeichen unterliegen dem Markenrecht und Bestimmungsrecht des jeweiligen Rechteinhabers. Allein aufgrund der Nennung von Kennzeichen auf der Plattformn ist nicht der Schluss zu ziehen, dass diese ohne Zustimmung des Rechteinhabers genutzt werden dürfen.

11.2 Der Plattformbetreiber behält sich sämtliche Rechte an auf der Plattform veröffentlichten Inhalten (Text, Daten, Bilder, Videos, Daten, Datenbanken) vor. Insbesondere ist es nicht gestattet, Inhalte ohne schriftliche Zustimmung des Plattformbetreibers, weder ganz noch teilweise, in irgendeiner Form zu vervielfältigen, zu verbreiten, öffentlich zugänglich zu machen oder auf andere Art zu nutzen, sei es für private oder gewerbliche Zwecke.

 

12. Datenschutz

Informationen über Art und Umfang der vom Plattformbetreiber erhobenen und gespeicherten Daten sowie deren Verwendung könne der Datenschutzerklärung entnommen werden.

 

13. Vertragslaufzeit und Kündigung

13.1 Der Plattformnutzungsvertrag läuft auf unbestimmte Zeit und kann von beiden Seiten jederzeit ohne Einhaltung einer Frist gekündigt werden. Eine Kündigung kann per Post oder E-Mail an support@sintimacy.de erfolgen. In der Kündigung sollten der Benutzernamen, die E-Mail Adresse und der vollständige Vor- und Nachname angeführt werden, um die Kündigung zuordnen zu können.

13.2 Kündigungen lassen Vergütungsansprüche des Plattformbetreibers wegen bereits vom Kunden in Anspruch genommener kostenpflichtiger Leistungen nicht entfallen.

 

14. Streitbeilegung

14.1 Die EU-Kommission stellt eine Online-Plattform zur Online-Streitbeilegung (OSPlattform) bereit, die Sie hier finden http://ec.europa.eu/consumers/odr/. Verbraucher haben die Möglichkeit, diese Plattform für die Beilegung ihrer Streitigkeiten zu nutzen.

14.2 Zu einer Teilnahme an einem Schlichtungsverfahren sind wir weder gesetzlich verpflichtet noch bieten wir eine Teilnahme an einem solchen Verfahren tatsächlich an.

 

15. Schlussbestimmungen

Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser AGB berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.

 

AGB Stand 31.08.2023